(Brüssel/Marl) Falsche Identitäten, Anonymisierung, Pseudonymisierung, gruppendynamische Prozesse und ein wachsendes Angebot an Plattformen beschleunigen den Zuwachs an Hate Speech. Hasskommentare und beleidigende Bilder bewegen sich unter dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit und dem Recht auf Anonymität und können in Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt werden. Bislang existieren weder eine einheitliche rechtliche Definition noch einheitliche regulierende und sanktionierende Maßnahmen gegen Hate Speech in Europa.

Am 25. Mai 2016 fand das 4. Werkstattgespräch zum Thema „DIGITALER HASS – Maßnahmen gegen Hetze im Netz“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe statt mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Verwaltung und Politik sowie Akteuren von Initiativen und Projekten, die Hate Speech thematisieren. Zu diesem Thema diskutierten in Brüssel Mechthild Appelhoff (Landesanstalt für Medien NRW), Johannes Baldauf (Amadeu Antonio Stiftung), Dr. Steffen Eisentraut (jugendschutz.net), Dr. Marc Jan Eumann (Staatssekretär für Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen), Dr. Lena Frischlich (Universität zu Köln), Dr. Frauke Gerlach (Direktorin des Grimme-Instituts), Daniela Hansjosten (Mediengruppe RTL Deutschland), Paul F. Nemitz (Direktor für Grundrechte und Unionsbürgerschaft in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission), Sami David Rauscher (Neue deutsche Medienmacher) und Aycha Riffi (Grimme-Akademie und EU-Projekt BRICkS). Anja Würzberg, Redaktionsleiterin beim NDR, moderierte den Expertenworkshop.

„Im Netz spiegelt sich die gesellschaftliche Situation: Europa ist sehr schnell gewachsen und wir brauchen nun eine integrierende Zivilgesellschaft. Genauso wie das Internet kein rechtsfreier Raum ist, gibt es in unserer Gesellschaft Werte und Spielregeln, an die es sich zu halten gilt. Dadurch wird die Gesellschaft nicht gewaltfrei, aber das Bewusstsein wird geschaffen, auch durch Präzedenzfälle“, resümierte Dr. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts. Zudem lobte Gerlach die unterschiedlichen Akteure und Maßnahmen gegen Hate Speech und appellierte an die großen Internetunternehmen, nicht für einen radikalen Kapitalismus gesellschaftliche Werte zu untergraben, und an die Medien, vielfältiger zu berichten und auch gesellschaftlichen Kräften für ihr Engagement eine Bühne zu bieten.

Die Abschlussveranstaltung findet statt am 28. September 2016 in der   Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union, Rue Montoyer 47, 1000 Brüssel.

Die Dokumentation der Veranstaltungsreihe „Digitale Gesellschaft NRW.EU“ mit den Werkstätten und weitere Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite www.digital-nrw.eu. Die Veranstaltungsreihe wird gefördert vom Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei NRW.

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Lars Gräßer
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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